Kulturminister:innen machen sich stark für «Freiheit der Kunst»

Berlin (dpa) – Mit einem gemeinsamen Appell für die «Freiheit der Kunst» kämpfen die Kultur-Verantwortlichen der Länder für die Kulturszene in der Corona-Pandemie. «Die Freiheit künstlerischen Produzierens und kulturellen Erlebens ist von höchstem gesellschaftlichem Wert», heißt es in der Einigung der Kulturministerkonferenz, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Donnerstag vorlag.

Dies sei «bei allen anstehenden Entscheidungen sorgsam abzuwägen». Das Papier dient als Position der Kulturressorts vor der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Freitag, wenn es um weitere Pandemie-Maßnahmen gehen soll.

Die Kulturministerinnen und -minister empfehlen «Leitlinien für ein regional differenziertes Vorgehen in den Ländern». Die geschützte Freiheit von Kunst und Kultur umfasse die Möglichkeit, Kunst zu produzieren und zu rezipieren. «Deshalb ist der offene Zugang zu Kulturangeboten – auch im Amateurbereich – von hohem Wert», heißt es in dem Papier.

Strenge Auflagen – Zugang nur für Genesene oder Geimpfte (2G), Masken, Hygienekonzepte, Lüftungstechnik, Testpflicht, Abstandsgebote oder Obergrenzen beim Publikum – bildeten «die Grundlage dafür, den Kulturbetrieb auch für das Publikum aufrechtzuerhalten». Die Einrichtungen haben aus Sicht der Länderressorts «bewiesen, dass sie in der Lage sind, einen angemessen sicheren Betrieb zu gewährleisten». Dabei sollen sie weiterhin unterstützt werden.

«Kulturelle Angebote sind Angebote der kulturellen Bildung», heißt es weiter. «Sie haben eine ebenso hohe Priorität wie der Schulunterricht in Präsenz.» Auch für Angebote der Erwachsenen- und Weiterbildung sollten demnach Regelungen gelten wie für den gesamten Kulturbereich.

Kulturangebote bieten aus Sicht der Ministerrunde «Möglichkeiten der öffentlichen Verständigung». Dem sei politisch Rechnung zu tragen. «Schließungen kultureller Angebote sind nur in äußersten Notlagen gerechtfertigt.» Sie dürften nicht isoliert erfolgen, sondern müssten in ein Gesamtkonzept eingebunden sein, das die tatsächliche Wirkung auf das Infektionsgeschehen gewichte. Die Pflicht zur Begründung für Beschränkungen des Kulturbetriebs sei «sehr ernst zu nehmen».

Die Kulturministerkonferenz setzt weiter auch auf finanzielle Unterstützung. «Angesichts der angespannten Pandemielage müssen die Hilfsangebote verlässlich verlängert werden», fordert die Runde. «Hilfen für die Kulturbranche sollten so lange fortgesetzt werden, bis eine wirtschaftliche Stabilisierung des Kulturbereichs infolge der Beendigung der pandemiebedingten Einschränkungen nicht mehr erforderlich ist.»

Zugangskriterien für Hilfen müssten dynamisch der Lage angepasst. «Sollten die zugesagten 2,5 Milliarden Euro im Sonderfonds erschöpft sein, muss durch zusätzliche Mittel die Unterstützung weiter gewährleistet sein.» Der Fonds soll die oft langfristig notwendige Planung von Kulturevents auch in Pandemiezeiten absichern.